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Hallo
Wir sollen aufschreiben, welche politische Folgen der Rücktritt des Bundespräsidenten hat.
Zum Bundespräsidenten fällt mir ein, das er hauptäschlich repräsentative Aufgaben übernimmt und staatspolitisch ihm auch eine wichtige Aufgabe zukommt, in dem er den Bundestag aufgrund der vom Kanzler verlorenen Vertrauensfrage auflösen kann.
Nach der Verfassung wird er vom Präsidenten des Bundesrates vertreten.
Aber leider fällt mir zu den Folgen nichts ein :(
Ich wäre dankbar, wenn mir jemand vielleicht paar Links posten könnte mit passendem Inhalt oder eigenen Gedanken.
Danke
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(Antwort) fertig  | | Datum: | 15:17 Sa 05.06.2010 | | Autor: | Josef |
Hallo,
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> Wir sollen aufschreiben, welche politische Folgen der
> Rücktritt des Bundespräsidenten hat.
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> Zum Bundespräsidenten fällt mir ein, das er
> hauptäschlich repräsentative Aufgaben übernimmt und
> staatspolitisch ihm auch eine wichtige Aufgabe zukommt, in
> dem er den Bundestag aufgrund der vom Kanzler verlorenen
> Vertrauensfrage auflösen kann.
> Nach der Verfassung wird er vom Präsidenten des
> Bundesrates vertreten.
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> Aber leider fällt mir zu den Folgen nichts ein :(
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Die Existenz eines Staatsoberhaupts versteht sich im parlamentarischen System nicht von selbst, sondern ist im Wesentlichen historisch bedingt.
In Zeiten, in denen das politische System normal funktioniert, ist der Bundespräsident auf die repräsentativen und integrativen Funktionen des Staatsoberhaupts beschränkt.
Das GG weist den übrigen Verfassungsorganen den Vorrang bei der Lösung von Konfliktfällen zu und gewährt dem Bundespräsidenten nur in bestimmten Krisenfällen hilfsweise einen selbstständigen politischen Beurteilungs- und Handlungsspielraum, der verfassungsrechtlich eng umgrenzt ist (Reservefunktion, vgl. Art. 653 abs. 4, Art. 68, 81).
Wichtigste Aufgabe des Bundestagspräsidenten ist die Leitung der Bundestagssitzungen. Er ist Adressat aller Gesetzesentwürfe und Vorlagen, die von der Bundesregierung, dem Bundesrat oder den Parlamentariern (siehe Abgeordnete) eingebracht werden sowie Empfänger aller an den Bundestag gerichteten Eingaben. Dem Bundestagspräsidenten steht das Hausrecht und die Polizeigewalt im Bundestag zu. Laut Geschäftsordnung hat er die Würde und die Rechte des Bundestages zu wahren, seine Arbeit zu fördern sowie die Verhandlungen gerecht und unparteiisch zu führen. Er ist oberster Dienstherr der Bundestagsbeamten und trifft Personalentscheidungen in Zusammenarbeit mit seinen vier Stellvertretern, die ihn bei seinen Aufgaben unterstützen. So wählt das Präsidium u. a. den Ältestenrat des Bundestages.
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Viele Grüße
Josef
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Danke für die Antwort Josef.
Aber wirklich viel erfährt man ja nicht über die politischen Folgen des Rücktrittes vom Bundespräsidenten.
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(Mitteilung) Reaktion unnötig  | | Datum: | 21:22 Sa 05.06.2010 | | Autor: | Josef |
Hallo,
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> Aber wirklich viel erfährt man ja nicht über die
> politischen Folgen des Rücktrittes vom Bundespräsidenten.
Wesentliche Folgen für den Rücktritt des Bundespräsidenten erkenne ich nicht.
Bis zur Neuwahl übt der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten aus.
Darüber hinaus ist in Zeiten, in denen das politische System normal funktioniert, der Bundespräsident auf die repräsentativen und integrativen Funktionen des Staatsoberhaupts beschränkt.
Es könnte m.E. vielleicht lediglich das außenpolitische Ansehen Deutschlands schaden nehme.
Viele Grüße
Josef
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(Mitteilung) Reaktion unnötig | | Datum: | 06:24 So 06.06.2010 | | Autor: | Josef |
Hallo,
Der Bundespräsident repräsentiert als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland die Einheit des Staates nach innen und außen.
Der Repräsentation nach innen und außen dienen öffentliche Auftritte, Reden, Besuche in den Bundesländern und nach außen die Empfänge ausländischer Staatsgäste sowie eigenen Staatsbesuche im Ausland.
Auch in der Öffentlichkeit kann er Ratschläge oder Aufforderungen erteilen – wie der ehemalige Präsident Roman Herzog zu einem „Ruck nach vorn“ in seiner 1997 gehaltenen „Berliner Rede“.
Jeder der bisherigen Bundespräsidenten hat sein Amt in eigener Weise und mit eigenen Akzenten geführt. Einige, wie Gustav Heinemann und Richard von Weizsäcker, haben ihre politische Autorität durch öffentliche Reden gewonnen.
Viele Grüße
Josef
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(Antwort) fertig | | Datum: | 10:09 So 06.06.2010 | | Autor: | M.Rex |
Hallo
Der Spiegel hat online eine ziemlich gute ![[]](/images/popup.gif) Themenseite zum Rücktritt von Horst Köhler erstellt.
Da sollte was zu finden sein.
Weiter Überlegungen/Fragen dazu, als Anregung für dich
- Was wurde denn passieren, wenn die Linkspartei auch Joachim Gauck unterstützen würde? Was würde sie damit ausdrücken?
- Was würde eine eventuelle Wahl von Gauck für eine Aussage gegenüber dem Widerstand in der ehemaligen DDR aussagen.
- Die FDP-Länder haben ja schon zum Teil an der schnellen Entscheidung für Wulff Kritik geübt, was könnte das für den Bundesrat und die Bundesregierung bedeuten?
- Was machen Länder, die "gemischt" regiert werden, also von einer Koalition aus "Bundesregierungsparteien" und "Bundesoppositionsparteien" (Hamburg, Saarland, Sachsen Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen)
Marius
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(Antwort) fertig | | Datum: | 13:40 So 06.06.2010 | | Autor: | Marc |
Hallo Dominik,
> Aber wirklich viel erfährt man ja nicht über die
> politischen Folgen des Rücktrittes vom Bundespräsidenten.
Interessant sind hier vielleicht nicht so sehr die direkten politischen Folgen, sondern die Art und Weise, wie in der Politik dann damit umgegangen wird. Zum Beispiel, dass es als "Schwäche" der Bundeskanzlerin angesehen werden könnte, dass sie nicht ihre angebliche Wunschkandidatin durchsetzen konnte. Durch den Rücktritt werden viele Politiker wie z.B. die Bundeskanzlerin (plötzlich) in Verantwortung genommen, so dass doch auf jeden Fall ein politischer Gestaltungsspielraum entsteht, der gute oder schlechte Folgen (für den einen oder anderen) haben kann.
Desweiteren könnte man auch mal genauer untersuchen, wer welche Vorteile davon hat, dass Christian Wulff aus dem politischen Tagesgeschäft weggelobt wird.
Viele Grüße,
Marc
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